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Erstes informelles Kennenlerntreffen im BMI am 10.10.2016 zwischen AK-OGP-DE und Referenten des BMI und BKAmt auf Arbeitsebene
https://pad.okfn.org/p/public-community-partnership
Teilnehmer:
Jörn von Lucke, Zeppelin Universität / GI
Martin Burwitz, BBE - entschuldigt
Dr. Ansgar Klein, BBE
Caro Glandorf, Transparency Deutschland
Franziska Perlick, ONE
Julia Kloiber, OFKN
Walter Palmetshofer, OKFN
Johanna zum Felde, OKFN
Dr. Tobias Knobloch, Stiftung Neue Verantwortung - entschuldigt
Thomas Tursics, Code for Germany
Sebastian Haselbeck, BMI
Carsten Rosche, BMI
2 Vertreter BKAmt
10. Oktober 2016 - 9:00 Uhr (90min) im BMI (Raum C.0.400)
Agenda und Protokoll
- siehe Einladung des BMI:
- "Das allgemeine Ziel des Gesprächs kann das gemeinsame Kennenlernen, der Austausch über die allgemeinen Vorstellungen gegenüber der OGP-Teilnahme Deutschlands, sowie ein erster Ideenaustausch zu Strukturen und Prozessen sein. Zum Zeitpunkt des Treffens ist Deutschland weder offizielles OGP Teilnehmerland, noch hat ein Beteiligungsprozess über die inhaltliche Ausgestaltung eines ersten Aktionsplans begonnen, somit macht auch eine Debatte um spezielle Inhalte zu diesem Zeitpunkt nur begrenzt Sinn. Wir möchten allerdings über den Prozess informieren, zum Vorbereitungsstand auf Regierungsseite ein paar Worte sagen, und im Gespräch das weitere Vorgehen ansprechen. Besonders interessant wäre die Frage, wie sich der Arbeitskreis im weiteren Prozess sieht und welche Möglichkeiten der Formalisierung des Beteiligungsprozesses grundsätzlich im weiteren Fortgang bestehen."
- Agendavorschläge (ungeordnet):
- Kennenlernen: Begrüßung plus Vorstellungsrunde
- Offener Austausch, keine offiziellen Positionen der Häuser
- Bericht des BMI (aktueller Vorbereitungsstand; OGP allgemeine Info)
- Zeitplan
- Teilnahmebeginn zum Dezember 2016 anvisiert
- Herausforderung Bundestagswahl Herbst 2017
- Erwartungsmanagement
- Aufsetzung eines inklusiven OGP-Prozesses mit den Stakeholdern
- Sorgfältiges Aufsetzen, nicht nur auf Erfüllung der Minimalkrititerien abzielend
- Fachlicher und politischer Austausch mit der Zivilgesellschaft soll so dauerhaft verstetigt werden
- Aufklärungsarbeit
- Es ist eine TEILNAHME Deutschlands, kein Beitritt, keine Mitgliedschaft und keine Kandidatur
- OGP ist nicht nur ein Digitalisierungsthema
- OGP ist online/offline, Beteiligung, Transparenz über Prozesse und Inhalte
- Zusammenarbeit auf Augenhöhe wird anvisiert, alle Aktiven wissen Bescheid, worum es geht
- Es gibt Bereiche, die in der OGP bisher noch nicht gut geklärt sind, wo Deutschland Beiträge leisten kann
- Zusammenarbeit zur OGP unterhalb der nationalen Ebene
- Rolle der Legislative
- Wichtige Dokumente zu OGP-Regelungen
- Deutscher Point of Contact zur OGP
- bisher noch keine abstimmende Meinung innerhalb der Bundesregierung
- Nationaler Arbeitskreis der Zivilgesellschaft zu einem Beitritt Deutschlands zur Open Government Partnership
- Geschäftsordnung erforderlich, Lösung ist nicht ganz einfach
- Abstimmung in den Gremien erforderlich
- Mitwirkende: Vertreter der Zivilgesellschaft: (Organisationen und Einzelpersonen)
- Herausforderung: Ressourcenausstattung, ist bei Mehraufwand noch einmal zu prüfen
- Einbindung von Wissenschaft und Wirtschaft (Diskussion in der OGP)
- Fundraising ist durchaus mühsam
- Institutionalisierungsfragen
- Regierung
- Wunsch ist die Beteiligung aller Ressorts
- Herausforderung für Bürokratie: Offenes Wissensmanagement zur OGP
- Termine für Letter of Intent und Beitritt zur Teilnahme sind noch offen
- Zivilgesellschaft
- Legislative: Deutscher Bundestag
- Wissenschaft
- Einbindung von Wissenschaftlern (Universitäten, Hochschulen, Forschungsinstitute), dort wo dies durch deren Expertise für die Akteure und den Prozess hilfreich ist
- AK OGP weist auch auf verwaltungsseitige Einordnung des Ideenpapiers hin; führt kurz (5 min) in das Papier ein.
- Vorschläge zur Verregelmäßigung des Austauschs und zu Formaten
- AK OGP bringt Vorstellungen zur eigenen Rolle mit, nebst Bericht zu Stand der Professionalisierung;
- Erweiterung der weiteren Gespräche um Akteure (z.B. Themen Generationen, Umwelt, Gesundheit, etc.)
- Föderalismus
- Allgemeine Ideen, Wünsche und Fragen zum OGP-Prozess
- OGP Summit Paris (Hinweis: Registrierungsschluss ist der 31.10. !)
- Agenda/Themen/Fragen für Folgetreffen
- Möglichkeit eines Gesprächs mit Martin Tisné (SNV) im November
- Gemeinsames offenes Stakeholder-Mapping - Keine Wirkürlichkeit in der Auswahl - Formalien und Regeln sind zu definieren, Aktuere müssen sich qualifizieren und sich inhaltlich einbringen
- Wie sollte das offene Wissensmanagement funktionieren?
- Wunsch nach veränderte Telefon-Call-Häufigkeiten (2 wöchentlich?) (im Vorfeld des OGP Summits)
Nächstes Treffen
- Datum: 07.11.2016 - 15:00 Uhr (Call)
- Themensammlung für kommende Gespräche
- Gedanken zur Formalisierung
- OGP Summit
- Föderalismus; Rolle d. Legislative
- Treffen SNV (Tisné)
- Inhaltliche Stukturierung des Prozesses
- andere Akteure (Stakeholder Mapping)
- technisches Wissensmanagement
- Call 2-wöchentlich?
- To Dos bis zum nächsten Treffen: