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E-Partizipation in der Open.NRW-Strategie
Eva Lück (Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung) und
Eva Bertram (Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport)
Mit E-Partizipation will die Landesregierung ihre klassischen Kommunikationsangebote sowie bereits bestehende Beteiligungsformate ergänzen und kombinieren, um so mehr Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur Mitwirkung an politischen Entscheidungsprozessen zu geben. Hierzu gibt es schon erste Erfahrungen, auf deren Grundlage neue und vor allem mehr Online-Beteiligungsmöglichketien entwickelt und angeboten werden sollen.
In dem Vortrag stellen wir die Eckpunkte der Open.NRW Strategie in Bezug auf die E-Partizipation vor. Wir geben auch einen Einblick in die Herausforderungen, vor welchen die Verwaltung bei der Umsetzung von Online-Beteiligungsverfahren steht und welche Perspektivwechsel möglicherweise auch die sich beteiligende Zivilgesellschaft und die Netzgemeinde vornehmen müssen. Hier geht es zum Beispiel um den Spannungsbogen zwischen Transparenz und Effektivität, Kosten und Nutzen, die Verlässlichkeit von Verwaltungsinformationen versus Fehlerkultur und letztlich um den erwartbaren Mehrwert für die Zivilgesellschaft, die Politik und die Verwaltung.
Wenn Transparenz und Beteiligung an beiden Enden offen sind, dann ist das optimale Ergebnis ein konstruktiver Dialog und ein Nutzen für alle Beteiligten. Wir wollen dabei das schöne Bild von Stefan Gehrke aufgreifen, der auf dem Kongress „Effizienter Staat“ im letzten Jahr von Verwaltungsverstehern und Communityverstehern gesprochen hat.
An konkreten Beispielen wollen wir aufzeigen, dass die Landesregierung nicht bei Null anfängt, sondern schon verschiedene Erfahrungen mit Online-Beteiligungsverfahren hat. Derzeit lief bis Mitte April beispielsweise Online-Konsultation des Ministeriums für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien zur Novellierung des Landesmediengesetzes.
Echte Erfahrungswerte und Ergebnisse mit Onlinebeteiligungsverfahren hat vor allem das Wissenschaftsministerium zur Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts 2013 und zur Studierendenzufriedenheit 2011 gesammelt. Frau Eva Lück wird diese Beispiele vorstellen und diskutieren, was man daraus für künftige Beteiligungsvorhaben lernen kann.
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Hinweis: In diesem Pad können Sie nachfolgend eigene Ideen und Anregungen für die Gestaltung des Workshops formulieren.
Sie haben z.B. konkrete Vorstellungen, wie o.g. Leitlinien lauten könnten? Sie haben einen Vorschlag für einen Impulsvortrag, mit dem der Workshop beginnen kann? Dann schreiben Sie all das ins Pad.
Bitte beachten Sie dabei aber unbedingt unsere Netiquette: http://www.nrw.de/opennrw/netiquette-1/
Eine kurze Anleitung zur Benutzung von EtherPads finden Sie hier: http://www.nrw.de/web/media_get.php?mediaid=26656&fileid=86438&sprachid=1
Kommentare:
- Konsultationen als Ein-Weg-Instrument können schnell zu Frustration führen, da man in den meisten Fällen nicht weiss, was mit seinem Input passiert. einmal frustriert, macht man ggf. bei der nächsten nicht mehr mit.
- Es fehlt bei Online-Konsultationen an Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern. Dieses muss zeitnah und direkt erfolgen, nicht erst Bürger unter sich und dann Politik/Verwaltung unter sich.
- Protokolle der Beratungen sollten veröffentlicht werden (am besten auch Livestreams/Aufzeichnungen)
- Ich als Bürger will nicht notwendigerweise nur mit der Ministerin diskutieren, Referenten haben ja auch Ahnung (wenn nicht sogar mehr).
- Direkteres Feedback zu Eingaben wäre wünschenswert, damit man weiss, ob ein Vorschlag sinnvoll ist oder nicht (oder überhaupt geht, z.B. aus rechtlichen Gesichtspunkten)
- Eine standardisiertere Plattform wäre sinnvoll, spart auch Geld
- Schön wäre ein unified login, so dass man nicht für jede Konsultation wieder einen neuen Account braucht.
- Aufbau einer Community wäre wünschenswert, so dass sich die Plattform ggf. auch selbst moderiert.
- Für mich wäre die Frage nach dem Erfolg eher: Waren die zufrieden, die sich an dem Verfahren beteiligt haben? Kann man ja dabei direkt abfragen.
- Beteiligungskultur kann nur durch einen ständigen Prozess entwickelt werden.
- Bürger weiß nicht, welches Ministerium für was zuständig ist. Eine Plattform für NRW schaft abhilfe.
- Die Untergliederung in "Netzgemeind", Bürger und Verwaltung ist nicht treffen.
- Solange OnlineKonsultation nicht viel mehr ist als digitale Fragebogen- und Leserbrieferfassung, ist wirklich nur der erste Schritt getan. Beteiligung steht und fällt mit Relevanz für das tägliche Leben/Erleben der Bürger und nur wenn es selbstverständlich wird, bei ALLEN Polit und Verwaltungskontakten als Bürger alle Infos sehen/nutzen zu können und sich so fundiert einbringen zu können, wird moderne Staatskunst das, was mit Demokratie oder Bürgergesellschaft 2.0 gemeint ist